Stand 18.03.2020

Der aktuelle Status Quo in Thüringen bezieht sich auf den Erlass der Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen seitens der Staatsregierung Thüringens vom 16. März 2020. Er gilt bis einschließlich 19. April 2020 und ist verbindlich. Der Erlass regelt wie folgt:

(Auszug)

Schließung von Einrichtungen und Angeboten

Für den Publikumsverkehr zu schließen sind die folgenden Einrichtungen und Angebote unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder Eigentums­verhältnissen:

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos, Konzerthäuser und Muse­en;
  • Angebote von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen Bil­dungseinrichtungen;
  • Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrich­ tungen und -angeboten bzw. Sportanlagen;
  • Tanzlustbarkeiten
  • Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, …
  • Vergnügungsstätten im Sinne der Baunutzungsverordnung vom 21.11.2017
  • Einrichtungen, Angebot undMaßnahmen für Familien wie z.B. Familienzentren,Familienferienstätten, Familienbildungsangebote Freier Träger, Verbände
  • Jugendbildungs-, Jugenderholungs-, Jugendfreizeitstätten einschließlich Jugendclubs und Jugendherbergen

Beschränkungen beim Betrieb von Gaststätten 

Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes dürfen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die Plätze für die Gäste so angeordnet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.

Diese Maßnahmen gelten entsprechend für Beherbergungsbetriebe bei der Bewirtung von Übernachtungsgästen.

 

Es gilt landesweit ein Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern.

Demnach sind Veranstaltungen und Menschenansammlungen mit 50 und mehr Personen ab sofort zu untersagen bzw. aufzulösen. Verstöße müssen zur sofortigen Auflösung der Veranstaltung bzw. Menschenansammlung führen. Für Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen sind restriktive Auflagen zu verhängen. Der Veranstalter hat zu prüfen, ob die Veranstaltung notwendig ist und trotz des Infektionsrisikos durchgeführt werden kann. Der Erlass gilt zunächst bis zum 10. April 2020.

Auch Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen sollten nicht mehr stattfinden, wenn sie nicht zwingend notwendig sind – und auch dann nur unter strengen Auflagen.

Diesbezüglich sind immer auch die Regelungen in der betreffenden Kommune zu hinterfragen.

 

Erfurt: Im Hochzeitshaus in der Großen Arche 6 gibt es vorläufig keinen Bürgerverkehr, hier sind alle Anliegen telefonisch abzuhandeln.

Die bislang vereinbarten Trauungen finden – Stand heute – weiterhin statt, allerdings mit Einschränkungen. So dürfen nur noch das Brautpaar und die beiden Trauzeugen in das Hochzeitshaus; die Trauung wird auf den gesetzlich notwendigen Teil begrenzt.

In den evangelischen Kirchgemeinden in Thüringen dürfen bis auf weiteres keine kirchlichen Trauungen mehr durchgeführt und keine Gottesdienste gefeiert werden.